Gute Nachrichten aus Österreich

Veröffentlicht auf von Szintilla

Der VgH Österreich erklärt alle Lockdown-Nachfolge Verordnungen für verfassungswidrig!

Das hat Vorreiterfunktion und macht Hoffnung, dass das Recht auch bei uns greifen wird. Das Interessante an dem Urteil ist, dass es weiterreichend betrachtet alles was mit den Maßnahmen zusammenhängt infrage stellt. So ist auch das Tragen der Maske im öffentlichen Raum und in geschlossenen Räumen als verfassungswidrig erklärt worden. Jetzt fragt sich nur: Wie weit ist das ausdehnbar?

Nach meinem Rechtsverständnis müsste sich das auch auf das Tragen der Masken in Klassenräumen und beim Einkaufen in Geschäften und im Öffentlichen Nahverkehr beziehen. Geschlossener Raum ist geschlossener Raum, egal wo er sich befindet, ob es sich nun um ein Theater, ein Kino, einen Konzertsaal, eine Eisdiele oder ein Museum handelt.

Die Judikative müssen wir also noch nicht ganz abschreiben, ich hoffe, das Deutschland genauso entscheidet.

 

 

Veröffentlicht in Video, Recht, Aktuell

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M
Wie sieht es aus in Österreich - gilt es so wie der VgH erklärt hat?<br /> Hier in Deutschland läuft andersherum. Ich kenne die genauen verschärften Verordnungen nicht wortgetreu, jedenfalls spuken die Leute in der Stadt zu über 50 Prozent mit Maulkorb herum. Das ist gespenstisch, furchtbar alles!<br /> <br /> Lieben Gruß: Micha
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S
Wenn es das VgH so entschieden hat, gilt das auch. Die Frage ist eher, wie wird es publiziert, wer setzt es um oder besser gesagt wer setzt es nicht um, aus Angst doch in rechtliche Auseinandersetzungen gezogen zu werden. Ich habe keine weiteren, neuen Nachrichten aus Österreich.<br /> <br /> Wie das bei uns in der Stadt aussieht, kann ich nicht sagen, weil ich nicht mehr in die Stadt gehe, um mir diese dystopischen Anblicke zu ersparen. Alles was ich brauche, kann ich in Wohnortnähe besorgen und auch das mache ich nur geplant und gezielt - alle 14 Tage einen Großeinkauf. Dann habe ich wieder 14 Tage Zeit mich von den Maskenträgern im Laden zu erholen. Du schreibst es gut, es ist gespenstisch und erschreckend.<br /> <br /> Liebe Grüße<br /> Szintilla<br />