Aus dem Bundestag: Corona Schutzmaßnahmen sind verfassungswidrig

Veröffentlicht auf von Szintilla

ESV Tobias Gall:
.." Sämtliche Corona Schutzmaßnahmen sind verfassungswidrig.
§28 Infektionsschutzgesetz ist dazu nicht bemächtigt.."

=
Öffentliche Anhörung: Deutscher Bundestag
Zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz / 11.11.2020

Protokoll Bundestag PDF
https://www.bund…

Die Aussage von Tobias Gall ist im PDf auf Seite 34 zu finden.

Veröffentlicht in Aktuell, News, Recht, Video

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M
Ja, da magst Du Recht haben. Der Widerstand derer, denen das Wasser nun spürbar in Richtung Hals steigt, wird zunehmen. Hoffentlich bringts was.<br /> Zuletzt hat sich nun Herr Peter Maffey zu Wort gemeldet. Laut des Kommentars eines Users soll er noch vor 10 Tage gegen die Covidioten gewettert haben. Wissen tut er überhaupt gar nichts. Er sprach von korrekten Maßnahmen, die nun allerdings seiner Meinung nach ein akzeptables Maß überstiegen und die Masken scheinen ihm allmählich die Funktion eines Maulkobes denn eines Präventionsmittels zu erfüllen. Die Kunst allgemein litte zunehmend in Deutschlamd so Maffey, und die Menschen bedürften dieser doch in diesen schweren Zeiten...Na ich glaube, ihn selbst drücken mittlerweile pekuniäre Engpässe und ihm fehlen das Rampenlicht und unmaskierte "Fan-Faces"...<br /> Aber immerhin: Dafür, dass er anscheinend völlig ahnungslos und MSM-berieselt ist, hat sich offenbar ein Rest natürlicher Skepsis in ihm bewahren können.<br /> <br /> Schlaf schön und vergib mir meine heutige - selbst für meine Verhältnisse extrem pessimistisch Stimmung. Ich hoffe, ich komm da wieder raus und hab Dich nicht allzusehr mit runtergezogen!<br /> <br /> Gruß: Micha<br /> <br /> <br /> .
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S
Hi, hi, um mich runterzuziehen, braucht es schon andere Kaliber. *bg*<br /> <br /> Es werden ich noch so einige zu Wort melden, wenn sie begreifen was wirklich hinter dieser großen Corona Ablenkung geschieht und sich ihr Leben immer mehr einengt. Zu viele glauben noch, wenn Corona besiegt ist wird alles wie es mal war. Dass sich hinter allem nur eines versteckt, nämlich die schleichende Einführung totaler Kontrolle nach chinesischem Vorbild, haben, glaube ich, viele noch gar nicht auf dem Schirm. Gestern las ich in der Zeitung, dass es jetzt hier den ersten großen Möbelmarkt gibt, der am Eingang ein digitales Fieberthermomter hat anbringen lassen. Wieder ein Geschäft mehr, das auf meinen Umsatz verzichten muss. Nicht das ich jetzt ständig Möbel kaufe, aber es gibt dort ja auch jede Menge Kleinkram. Sie werden sich auf diese Art und Weise selber abschießen und viele Menschen werden abwandern und sich andere Bezugsquellen suchen.<br /> <br /> Schauen wir mal wie sich das weiter entwickelt, Geduld behalten, in der eigenen Mitte bleiben und nicht bange machen lassen.<br /> <br /> Gute Nacht,<br /> Szintilla
M
Jawohl, die C.Maßnahmen sind verfassungswidrig. Aber auf dem Weg zur Vollendung der NWO muss man solcher Widrigkeiten - wie sie derartige Einsprüche darstellen - trotzen....<br /> <br /> Liebe Grüße: Micha
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S
Verfassung hin oder her, man stört sich einfach nicht dran. Mal sehen, wie lange sie das Spiel noch treiben wollen.<br /> Ich bin mir sicher, die NWO kommt nicht so wie sie geplant ist/war. Es gibt eine kritische Masse; ich glaube, es gibt eine große Menge die einfach noch nicht aus der Deckung kommt aus Angst vor Repressalien. Wenn aber die Existenz bedroht ist (Jobverlust, Armut, drohende Zwangsimpfung, Lockdown als Dauerzustand), wird es mehr Gewicht haben als eventuelle momentan noch drohende Repressalien wie Ordnungswidrigkeiten. Scheinbar geht es vielen einfach noch zu gut.<br /> <br /> Liebe Grüße<br /> Szintilla