Wir brauchen Mut

Aber es zeigen sich immer öfter auch kleine Lichtblicke. Das AG Dortmund hat ein Freispruch Urteil im Corona-Prozess mit Signalwirkung gefällt. Zitat aus dem Original Post von RA Markus Haintz auf telegram. "Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage beschlossen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt."

Es kann noch von der Staatsanwaltschaft Rechtsbeschwerde beim OLG Hamm eingereicht werden. Hält das Urteil stand, löst es eine Lawine aus.

Aber immerhin, es gibt schon mal ein Urteil, dem hoffentlich noch viele andere in gleicherweise folgen werden, damit das elende P(l)andemie-Theaterstück endlich ein Ende findet.

Wr telegram nicht öffnen kann oder nicht will, kann sich den Text auch hier bei "telepolis heise online" anschauen.