Fast zwei Weihnachtsgeschenke
Das erste Weihnachtsgeschenk zeigte sich in Form eines plötzlich entstandenen kleinen Springbrunnens vor dem Haus. Nun, ganz so prickeln fand das wohl niemand, denn zur Zeit ist im gesamten Straßenzug das Wasser auf unbestimmte Zeit abgesperrt und der Bagger vor dem Haus baggert und baggert ... - ich hoffe er hat nicht vor sich bis zum Erdkern durchzubaggern. Kleines Wasserspiel, große Wirkung.
Das zweite fast-Weihnachtsgeschenk gefällt mir deutlich besser. Das Verfassunsggericht in Bosien hat die Corona Maßnahmen (nächtliche Ausgangssperren, Maskentragen) für europarechtswidrig angesehen. Ich sah die Meldung schon gestern, konnte sie aber nicht verifizieren. Wenn das aber jetzt, heute von einem Rechtsanwalt gespostet wird, dürfte es wohl stimmen.
"In diesem speziellen Fall gibt es Verstöße gegen das Recht auf Privatleben und die Freizügigkeit, die durch Anordnungen der Exekutivgewalt zum obligatorischen Tragen von Schutzmasken und zur Einschränkung der Bewegung durch das, Krisenhauptquartier der Gesundheitsministerien, begangen wurden", sagte das Verfassungsgericht."
Das ist neben Österreich nun schon das zweite Gericht, das so entscheidet. Jetzt wird es wohl Zeit für die internationalen Gerichte, wenn sich das deutsche Verfassungsgericht nicht regt.